Menschenrechte sind Rechte, die jedem einzelnen Menschen unabhängig von seiner Staatszugehörigkeit zustehen. Ihr Ziel ist es, die Würde des Menschen gegenüber der Willkür des Staates zu schützen. Diese Garantien stehen jedem Menschen aufgrund seines Menschseins zu. Daher werden die Menschenrechte auch als angeboren, unverletzlich, unveräusserlich und unabhängig von der Staatsangehörigkeit bezeichnet.
Überwachung der Umsetzung
In erster Linie sind die Staaten und ihre Gerichte für die Umsetzung der Menschenrechte verantwortlich. Viele Staaten verfügen heute über nationale Menschenrechtskommis-sionen, welche die Umsetzung der Menschenrechte überwachen. Die Schweiz hat keine nationale Menschenrechtsinstitution. Amnesty setzt sich mit anderen Organisationen für die Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution ein.
Die Erfahrung zeigt allerdings, dass nationale Mechanismen Menschenrechtsverletzungen oft nicht zu verhindern vermögen. Deshalb hat das Völkerrecht eine Vielzahl internationaler Überwachungsmechanismen geschaffen. Besonders bedeutsam sind die Aktivitäten des Uno-Menschenrechtsrats, der internationalen Strafgerichte und der Überwachungsorgane der Menschenrechtskonventionen.
Gültigkeit der Menschenrechte universell?
Obwohl die Menschenrechte seit ihrer Entstehung 1946 weltweit zunehmend akzeptiert werden, ist die Frage nach ihrer allgemeinen Gültigkeit nach wie vor umstritten. Zwar anerkennen die Staaten seit der Wiener Weltkonferenz über Menschenrechte von 1993 grundsätzlich, dass sich alle Menschenrechte «aus der Würde und dem Wert herleiten, die der menschlichen Person innewohnen» und dass sie deshalb allgemeingültig und unteilbar sind. Gleichzeitig ist aber der Vorwurf, dass die Menschenrechte ein westliches Kulturprodukt sind, nicht verstummt.
Die Frage nach der universellen Geltung der Menschenrechte taucht in der Praxis immer wieder dort auf, wo sich Staaten über den konkreten Inhalt einer Garantie, die Schranken der Menschenrechte und den Rang der Garantien uneinig sind. Schliesslich werden einzelne Garantien unter Berufung auf religiöse Gebote oder kulturelle Traditionen in Frage gestellt.
Kulturen sind keine statischen Grössen; sie wandeln sich vielmehr ständig, und sie beeinflussen sich gegenseitig. Der Versuch eines interkulturellen Dialogs ist deshalb nicht sinnlos. Verständigung in Menschenrechtsfragen über kulturelle Grenzen hinweg ist angesichts einer Welt, die immer vernetzter und damit kleiner wird, letztlich überlebensnotwendig.
Amnesty International greift immer dann ein, wenn Menschenrechte verletzt werden – sei es durch Regierungen oder durch andere Akteure wie Oppositionsgruppen, Rebellen, Unternehmen oder Privatpersonen. Ausserdem engagiert sich Amnesty International dafür, dass die Menschenrechte national und international mehr Gewicht erhalten.
Nicht zuletzt dank dem Druck von Amnesty International gibt es seit 1987 die internationale Konvention gegen die Folter, seit 2002 den internationalen Strafgerichtshof und seit 2006 den Uno-Menschenrechtsrat.
Quelle: www.amnesty.ch
